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Scholz' Ratschlag an Italien: «Seid vorsichtig»

Italien
12.10.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Nusa Dua (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat vor übertriebenen Sorgen und Belehrungen wegen der Finanzlage Italiens gewarnt. Wenn man einen Rat geben wolle, laute der: «Seid vorsichtig mit dem was ihr macht», sagte Scholz am Freitag bei der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) im indonesischen Nusa Dua. Es gehe hier um die Handlungsstrategie und Haushaltspläne eines Staates. «Das ist kein Thema der Europäischen Union, sondern des Staates Italien», warnte er vor zu starker Einmischung. Finanzexperten betonten bei dem Treffen, man dürfe sich in keine Panik hineinreden.

Die italienische Regierung hält nach Angaben von Finanzminister Giovanni Tria an den umstrittenen Haushaltsplänen fest - auch wenn als Reaktion auf höhere Schulden die Zinsen auf Staatsanleihen steigen und es für Italien somit teurer wird, Schulden zurückzuzahlen. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechte Lega wollen neben einer Absenkung des Rentenalters eine Grundsicherung einführen. Die Haushaltspläne sehen Mehrausgaben von 36,7 Milliarden Euro vor. Davon würden fast 7 Milliarden Euro durch Kürzungen an anderer Stelle, etwas mehr als 8 Milliarden Euro durch zusätzliche Einnahmen und die übrigen rund 22 Milliarden Euro über neue Schulden gedeckt, so Tria.

Die Sorge um die italienische Haushaltspolitik trübte zuletzt die Stimmung der Anleger am Aktienmarkt in Europa deutlich ein. Bis zum 15. Oktober muss Rom den Haushaltsentwurf bei der EU-Kommission einreichen, die diesen dann prüft. Italien weist einen enormen Schuldenberg von etwa 2,3 Billionen Euro auf, das sind mehr als 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). In der EU sind nach gemeinsam vereinbarten Regeln lediglich 60 Prozent erlaubt, um die Finanzstabilität des Euros nicht zu gefährden.

 

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