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Minister der SPD wollen Familien mit kleinen Einkommen stärken

Deutschland
12.10.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - Arbeitsminister Hubertus Heil und Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) wollen Familien mit wenig Geld stärker unterstützen. Unter anderem sollten die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket ausgeweitet und der Kinderzuschlag erhöht werden, sagten die Minister der «Welt» (Samstag). Von dem Gesetzentwurf sollten bis zu 1,75 Millionen Kinder profitieren, deren Eltern arbeitslos sind oder «im Niedriglohnsektor festhängen». Der Entwurf solle noch in diesem Jahr vom Kabinett beschlossen werden, so dass es ab Juli 2019 mehr Leistungen geben könne.

Das Bildungs- und Teilhabepaket richtet sich an Familien, die Leistungen aus der Grundsicherung erhalten, Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen. Damit wird zum Beispiel unterstützt, wenn Kinder Schulmaterial wie Taschenrechner, Schulranzen und Hefte brauchen. Statt 100 Euro pro Schuljahr solle es künftig 150 Euro geben, sagte Heil. Auch das Mittagessen in Schule oder Kita solle kostenlos werden. Außerdem soll Nachhilfe auch dann mitfinanziert werden, wenn die Kinder nicht versetzungsgefährdet sind.

Die geplanten Leistungen werde den Bundeshaushalt laut Heil etwa 1,2 Milliarden Euro kosten. Vor allem die Erhöhung des Kinderzuschlags schlägt hier zu Buche. Er soll laut Giffey von derzeit bis zu 170 auf bis zu 183 Euro erhöht werden. Anders als bisher sollen auch Alleinerziehende profitieren, weil der Unterhaltsvorschuss des Staates weniger stark angerechnet werden soll.

 

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