Skiurlaub- günstig mit FeWo-direkt
Hotelsuche in 
 

Öcalan darf Besuch erhalten

Türkei
11.09.2016
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
PKK-Chef Öcalan darf nach langer Isolation Besuch in Haft empfangen
Seit Monaten ist der inhaftierte PKK-Chef Öcalan von der Außenwelt abgeschnitten. Vor dem Opferfest lenken die Behörden ein. Der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP versetzt die Regierung dagegen einen schweren Schlag.
Galerie
Istanbul (dpa) - Nach langer Isolation darf der auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali inhaftierte Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, wieder einen Besucher empfangen. Anlässlich des am Montag beginnenden muslimischen Opferfestes hätten die Behörden Öcalans Bruder Mehmet Öcalan eine Besuchserlaubnis erteilt, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag. Datum und Uhrzeit des Besuches wurden zunächst geheimgehalten. Die Tageszeitung «Hürriyet» meldete am Sonntag, der Bruder des PKK Chefs sei in Begleitung eines Anwalts auf dem Weg nach Imrali.
Kurden schwenken am 03.09.2016 in Köln (Nordrhein-Westfalen) auf einer Kundgebung Fahnen. Mehrere tausende Kurden sind zu einer Demonstration gegen die türkische Regierungspolitik zusammengekommen.

Zuletzt war eine Delegation des Komitees zur Verhinderung von Folter des Europarates im April auf Imrali, um die Bedingungen der insgesamt nur vier Häftlinge dort zu überprüfen. Anwälte und Angehörige Öcalans erhielten seit April vergangenen Jahres keine Besuchserlaubnis mehr. Der PKK-Chef ist seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftiert.

Aus Sorge um Öcalan waren am vergangenen Montag in der südosttürkischen Kurdenmetropole Diyarbakir 50 pro-kurdische Aktivisten in den Hungerstreik getreten, darunter fünf Parlamentarier der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP. Sie forderten Informationen über die Haftbedingungen Öcalans und Zugang für Anwälte und Angehörige. Der HDP-Abgeordnete Nadir Yildirim teilte via Twitter mit, der Hungerstreik werde beibehalten, bis der Besuch abgeschlossen und sie über Öcalans Zustand informiert würden.

Die türkischen Behörden stellten unterdessen zahlreiche Gemeinden der HDP im Südosten des Landes unter Zwangsaufsicht und setzten in 28 Gebietsverwaltungen staatliche Treuhänder ein. Diese treten an die Stelle von Politikern, denen Terrorunterstützung vorgeworfen wird. 24 der 28 Verwaltungen wird nach Regierungsangaben Unterstützung der PKK vorgeworfen, 4 die Unterstützung der Bewegung um den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen.

Zu den Betroffenen gehört auch die in Deutschland aufgewachsene ehemalige Bürgermeisterin der südosttürkischen Stadt Cizre, Leyla Imret. Die Nachrichtenagentur DHA berichtete, Imret sei am Sonntag festgenommen worden. Die Politikerin ist Mitglied der Partei DBP, dem lokalen Ableger der im Parlament vertretenen HDP. Das Innenministerium hatte Imret im September vergangenen Jahres während einer neuntägigen Ausgangssperre in Cizre ihres Amtes enthoben. Seitdem wurde sie mehrmals vorübergehend festgenommen, unter anderem wegen des Vorwurfs der Propaganda für eine Terrororganisation.

Ein Dekret, das nach dem gescheiterten Putsch vom 15. Juli erlassen wurde, ermächtigt die Regierung den Einsatz von Zwangsaufsicht in bestimmten Fällen. Die HDP protestierte am Sonntag gegen die Entmachtung ihrer Verwaltungen und teilte mit, dies sei inakzeptabel und verfassungswidrig. «Das Ignorieren des Wählerwillens, die lokale Administrationen dienstunfähig zu machen, diese gesetzeswidrige Regelung ist ungültig für uns», hieß es in einer Erklärung. Die Maßnahme werde den Kurdenkonflikt weiter anheizen, warnte die Partei.

In großen Teilen des Osten und Südostens war das Internet am Sonntag zeitweise nicht erreichbar, wie DHA berichtete. Ob, das Abschalten im Zusammenhang mit der Maßnahme der Regierung stand, war zunächst unklar.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnet die HDP als verlängerten Arm der PKK. Im Juli vergangenen Jahres war ein mehr als zwei Jahre andauernde Waffenruhe zwischen der PKK und der türkischen Regierung gescheitert. Seitdem eskaliert der Konflikt wieder. Die türkische Armee geht massiv gegen die PKK in der Südosttürkei vor, diese wiederum verübt immer wieder schwere Anschläge. Erdogan kündigte am Sonntag in einer Erklärung zum Opferfest an, man werde die Türkei von der «Pest» PKK befreien und auch weiter gegen deren syrischen Ableger YPG in Syrien vorgehen.

 

Kommentare zu diesem Artikel
 
Neuer Kommentar
Name *
Email * (wird nicht öffentlich angezeigt)
Kommentar
* Pflichtangaben
 
Diesen Artikel empfehlen

Absender Empfänger Nachricht (optional)
Name
E-Mail

Name
E-Mail
   
 
 
Tipps der Redaktion aus dem Nachrichtenportal
 
NACHRICHTEN
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat das von ihm betriebene Gesetz zur Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Parlamentsabgeordneten unterzeichnet. Istanbul (dpa) - Das berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu
Ein spektakuläres Volleytor von Champions-League-Sieger Luka Modric hat den hoch gehandelten Kroaten zum Auftaktsieg bei der Fußball-EM verholfen. Paris (dpa) - Der Mittelfeldstar von Real Madrid erzielte in Paris in der 41. Minute den einzigen
Spanien hat auf dem Weg zum dritten EM-Titel in Serie Fahrt aufgenommen und dank eines Doppelpacks von Àlvaro Morata souverän das Achtelfinale erreicht. Gegen eine ganz schwache türkische Mannschaft setzten sich die Iberer am Freitagabend in Nizza
Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei ist die Lage für die Touristen in den Urlaubsgebieten des Landes nach Darstellung von Reiseveranstaltern ruhig geblieben. Hannover/Oberursel (dpa) -  Das berichteten Sprecher von Tui und
War der Putschversuch in der Türkei von Präsident Recep Tayyip Erdogan inszeniert? Seit der Niederschlagung des Putsches kursiert diese Verschwörungstheorie bei Erdogan-Kritikern in der Türkei, aber auch im Westen. Fragen und Antworten dazu. Istanbul
Die Europäische Union hat aus Sicht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in der Flüchtlingspolitik ihr Wort gebrochen und Vereinbarungen nicht eingehalten. Berlin (dpa) - «Die europäischen Regierenden sind nicht
 
Tipps der Redaktion aus dem Reiseportal
 
REISEPORTAL
Im Kulturreich Istanbul geht die Sonne niemals unter. Alle Jahre wieder eröffnet am 21. März das Nevruz-Fest den Festival-Reigen. Seit 1982 zeigen Ende April zahlreiche Kinos Beiträge zum International Istanbul Film Festival in Beyoğlu.
Am 1. Januar 2010 trat Istanbul neben Essen und Pécs die Regentschaft als Europäische Kulturhauptstadt 2010 an. In das multikulturelle Zentrum könnte man die beiden Nebenstädte mühelos als Stadtviertel integrieren, ohne dass es in der
Istanbul wird durch den Bosporus in einen europäischen und einen asiatischen Teil getrennt; Aufnahme vom Galataturm aus"Istanbul" ( ), früherer Name Konstantinopel, auf dem antiken Byzantion gelegen, ist die größte Stadt der Türkei. Sie war
"Ankara" (früher "Angora", antiker Name "Ancyra") ist seit 1923 die Hauptstadt der Türkei und der gleichnamigen Provinz Ankara. Die Stadt hat 4.104.387 Einwohner (2008) und ist damit nach Istanbul die zweitgrößte Stadt des Landes.Geographie und
"Bursa" (von griech. "Προύσα", "Prusa") ist mit rund 1.431.172 Einwohnern (Volkszählung 2007) die viertgrößte Stadt der Türkei und Hauptstadt der Provinz Bursa in der Westtürkei.Bursa liegt 90 Kilometer südlich von Istanbul und zu Füßen
Sabancı-Merkez-Moschee in Adana"Adana" (hethitisch Adanja, A-da-ni-ia,Garstang, John, O.R. Gurney, The geography of the Hittite empire. London: British Institute of Archaeology at Ankara 1959, 61 altgriechisch Άδανα) ist mit mehr als 1,5
Wetter

Istanbul


(13.12.2019 14:01)

5 / 10 °C


14.12.2019
5 / 10 °C
15.12.2019
7 / 12 °C
powered by wetter.com
Börsenberichte

Agenda - The Week Ahea ...
Agenda - The Week Ahea ...

Afghan Farah Governor ...
Ministry Warns Cinema ...

Deutschland ist im Car ...
Preisgelder der UEFA N ...

Reisegewohnheiten im O ...
Urlaub in Europa ...

Goldene Stadt an der M ...
Polyphone Power aus Fr ...

© europe online publishing house GmbH, Weiden, Germany, info@europeonline-magazine.eu | Impressum