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Alle Bundestagsfraktionen für Amri-Untersuchungsausschuss

Deutschland
18.01.2018
Von unserem dpa-Korrespondenten und Europe Online    auf Facebook posten  Auf Twitter posten  
Berlin (dpa) - 13 Monate nach dem Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt steht der Bundestag vor der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Abgeordnete aller sechs Fraktionen sprachen sich am Donnerstagabend für die Einrichtung eines solchen Gremiums aus, um Versäumnisse der Behörden aufzudecken und daraus Konsequenzen für deren Arbeit zu ziehen. Gegenüber den Toten sei der Bundestag in der Pflicht, die Vorgeschichte des Anschlags umfassend aufzuklären, erklärte Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU).

Der tunesische Attentäter Anis Amri war am Abend des 19. Dezember 2016 mit einem gekaperten Lkw in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast. Bei dem bislang schwersten islamistischen Anschlag auf deutschem Boden starben zwölf Menschen. Um die Hintergründe der Tat aufzuklären, hatten die Landesparlamente von Berlin und Nordrhein-Westfalen bereits im vergangenen Jahr Untersuchungsausschüsse eingerichtet.

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags soll sich nach den Worten des SPD-Abgeordneten Fritz Felgentreu vor allem mit dem Zusammenwirken von Bund und Ländern befassen. Umstritten ist allerdings noch der genaue Untersuchungsauftrag. Streit gibt es etwa um die Frage, ob die zu untersuchende Zeitspanne - wie von Union und SPD vorgesehen - bereits mit Amris Todestag enden soll. «Wir wollen wissen, ob nach dem Tod von Amri in seinem Umfeld nach Komplizen gesucht wurde», erklärte etwa Irene Mihalic von den Grünen. Trotz dieser Differenzen soll der Untersuchungsausschuss voraussichtlich in einer der kommenden beiden Sitzungswochen eingesetzt werden.

 

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